Beiträge von effzeh

  • Der Corona Fred

    Bei Junior bleibt die Maskenpflicht im Unterreicht auch vorerst aufrechterhalten, scheint ein Trend zu sein.

    Einer der Gründe, die der Schulleiter gibt, ist, dass dann im Falle der Erkrankung eines Schülers nur dieser in Quarantäne müsse und nicht die ganze Klasse.

  • Der Corona Fred

    Zitat von winatwo1

    Durch sein Verbot hat er natürlich dazu beigetragen, dass tagelang darüber berichtet wurde. Die Honks haben dann doch gesagt, jetzt fahr ich erst recht dahin. Mehr Publicity konnten die Veranstalter doch gar nicht bekommen. Und dann wurde er noch durch Gerichtsenscheidungen in seiner Auffassung widerlegt. Alles nicht sehr duchdacht gewesen. Eine Demogenehmigung mit strengen Auflagen und dann bei Nichteinhaltung der Auflagen die Demo auflösen wäre souveräner gewesen.

    Andererseits verstehen vielleicht auch einige Teilnehmer mit noch ein wenig Resthirn, dass sie beim nächsten Mal nicht mehr dabei sind. Und die Hardcore-Rechten werden auf solche Gelegenheiten ohnehin aufmerksam und fahren hin.

    Zu der früheren Frage, wie oft sich das wiederholen kann: Betrachtet wird seitens Verwaltung/Rechtsanwendern/Exekutive und Gerichten/Rechtsüberprüfern/Judikative immer der im Einzelnen angemeldete Fall und dann ist ein Teil der Entscheidungsgrundlage eine Prognose, was wohl passieren wird. Insofern trägt der Verlauf von gestern dazu bei, dass es beim nächsten Mal eine verlässlichere Prognosegrundlage gibt. Dass gestern aufgelöst wurde, war für mich überraschend, dann dadurch kam es ja zu noch mehr Tumulten/Distanzverletzungen. Man darf gespannt sein, ob das im Nachhinein, was möglich ist, für rechtswidrig erklärt wird.

  • Der Corona Fred

    Warum sind eigentlich die Corona-Testkapazitäten bei uns offenbar beschränkter als zB in USA? Ist das eine Frage des Geldes oder der Verfügbarkeit am Weltmarkt? Klingt immer so, als sei das eine begrenzte Resource. :gruebel:

  • Der Corona Fred

    Zitat von Kartenfahnder

    aktuell z.B. ein (angebliches?) Zitat von Sophie Scholl.

    "Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht. Sophie Scholl. Widerstandskämpferin gegen das NS-Regime (1921-1943)"

    Übrigens natürlich ein Falschzitat :rolleyes:

    Der Saarländer weiß: Sophie Scholl war von Willi Graf ferngesteuert!!

  • Der Corona Fred

    Zitat von Kartenfahnder

    Das Problem ist doch, dass eine Vielzahl von Verstößen zu erwarten ist, die de facto nicht ansatzweise individuell festgestellt und geahndet werden können, ohne Kollateralschäden, bei denen man auch wieder fragen kann, ob das es wert ist. Ein echtes Dilemma.

    Ein wenig so, wie wenn man im Stadion einen ganzen Block niederknüppeln würde, um der Fans habhaft zu werden, die ehrverletzende Schmähplakate zeigen.

    Ja, ganzen Block Niederknüppeln = Demoverbot.

    Das sind alles schon theoretisch und erst recht praktisch schwierigen Frage, für die es keine Patentrezepte gibt, denen man sich aber in einem Rechtsstaat stellen muss, der für sich in Anspruch nimmt, dass Freiheitsrechte nur eingeschränkt werden, wenn es nicht anders geht.

    Ich hab nur die Schlagzeilen gelesen bislang und dass es auch Auflagen geben soll. Die sind dann in der Regel drauf gerichtet, Besucherströme zu lenken und der Polizei den Zugriff zu erleichtern. Das OVG wird da sicher auch noch versuchen weiter zu justieren.

    Theoretisch kann man Demonstrationen ja auch noch auflösen, wenn sie aus dem Ruder laufen. Das wird in diesem Fall aber wohl kaum passieren, denn das hat dann absehbar einen absolut kontraproduktiven Effekt, was Distancing usw. angeht, und das wiederum ist bei der Entscheidung, ob aufgelöst wird, auch zu berücksichtigen. Die Polizei ist nicht zu beneiden.

    Tröstlich könnte sein, dass einige Oberchaoten sich aus Sorge vor erkennungsdienstlichen Maßnahmen -- da wird die ein oder andere Polizeikamera laufen -- vielleicht vermummen und man dann sagen kann: Geht doch mit der Maske! :biggrin:

  • Der Corona Fred

    Zitat von Werderstrand

    Gute Frage: Ich finde das Demonstationsrecht ist ein extrem hohes Gut und würde das in der Abwägung vom aktuellen Infektionsgeschehen abhängig machen. Im Moment, denke ich, kann man das zulassen, ohne gleich ein Desaster befürchten zu müssen.

    Die Antwort dürfte sein, dass schon bei dieser Demonstration keine Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden dürfen und dass man versuchen wird, Verstöße zu ahnden. Dass ein Teil der Demonstranten verstoßen wird, führt aber nicht dazu, dass die anderen gar nicht demonstrieren dürfen. Das ist übrigens bei fast jeder größeren Demo so, dass rechtswidriges Verhalten praktisch sicher absehbar ist und dass es eben darum geht, die Demonstrationsfreiheit derer zu schützen, die im Rahmen der geltenden Regeln demonstrieren wollen.

  • Der Corona Fred

    Die BRAK hat eine kommentierte Corona-Link-Sammlung eingerichtet, da kann man sich neben vielen anderen Dingen auch zu hunderten von Gerichtsentscheidungen durchklicken, die inzwischen zu verschiedensten Corona-Detail-Fragen ergangen sind. Meistens wehren sich in diesen Verfahren Bürger gegen eine staatliche Maßnahmen und ergeht hierzu dann eine Entscheidung, bei der verschiedenste Rechtsgüter gegeneinander abgewogen werden und zwar durchaus differenziert. Mal gewinnt der Bürger, mal der Staat.

    Wir leben NICHT in einer Bananenrepublik, in der die da oben einfach uns allen etwas vormachen und irgendjemanden "verarschen" können. Wir leben in einem vergleichsweise sehr sehr gut funktionierenden System. Von der Schwarz-Weißmalerei, die hier zum Teil beklagt wird, kann ich jedenfalls überhaupt nichts erkennen. :hammer: