oh, "Willkürlicher" Polizeieinsatz, BVB-Fans, Iberische Halbinsel? Das klingt nach einem Fall für @spock
Mir war von vornherein klar, dass genau DAS kommt. Gibt ja auch keine andere Erklärung. 
Beiträge von spock
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Hier die Bundeswehr zur Cononaimpfung und hier das in Bezug genommene Bundesverwaltungsgerichtsurteil.
Auch als Soldat kriegt man also nicht gegen seinen Willen die Spritze in den Arm gehauen. Vielmehr läuft die Verwirklichung der im Soldatengesetz geregelten Impfpflicht über das Disziplinarrecht, das Nichtdulden der Spritze ist Befehlsverweigerung. Im entschiedenen Fall sind wegen der Verweigerung der "Basisimpfungen" (ich glaube Tetanus, Diphtherie, Keuchhusten) Arrest verhängt worden. Der Soldat ging hiergegen rechtlich vor, weil er gesundheitliche Bedenken hatte, kam damit aber nicht durch. Ich schätze mal, dass es, wenn er nicht nachgibt, im Ergebnis drauf hinausläuft, dass er aus disziplinarischen Gründen aus der Bundeswehr ausscheiden muss.Das Urteil enthält auch Ausführungen dazu, dass bei Soldaten besondere Maßstäbe zur Anwendung kommen, wenn es um die Rechtfertigung der Impfpflicht geht. Leuchtet ja irgendwie auch ein, die Truppe muss einsatzfähig sein. Es geht in dem Urteil aber noch nicht um Corona, aus den Aktenzeichen ergibt sich, dass der Fall schon in 2018 losging.
Sollte eine "allgemeine Corona-Impfpflicht" in irgendeiner Form in Deutschland kommen, wird die Umsetzung ein ziemlich komplexes Werk. Und natürlich hat jeder dann die Möglichkeit, die Zulässigkeit der staatlichen Maßnahme, mit der er zum Impfen veranlasst werden soll, in seinem Einzelfall gerichtlich prüfen zu lassen. Diese Überprüfungsmöglichkeit ist als Teil des Rechtsstaatsprinzips übrigens auch durch die sog. Ewigkeitsgarantie geschützt (Art. 79 III, 20 III GG „Bindung der staatlichen Gewalt an die Gesetze“).
Danke! Sehr fundiert.
Das liest sich schon mal sehr gut, speziell der letzte Absatz. -
Klar , Rob .
Rob hat heute nicht seinen besten Tag.
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habt ihr kein Zuhause
Hi Gandi, wer ist "ihr"?
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Ich bin nicht gerade als FCB Fanboy bekannt, aber was hier von den Medien getrieben wird ist ne absolute Frechheit.
Die ungeimpften Spieler mit dem Nasenring hier durch die Manege zu führen geht gar nicht.Und der Pöbel klatscht dazu...
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Musiala und Gnabry sind laut Kicker wohl schon geimpft
Sowas publik zu machen ist schon super...
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Diese Weichspüler sind halt unbeliebt. Ich kann durchaus auch damit leben, dass jemand seine Meinung hart und kategorisch vertritt und sie dann ändert. Zumal wenn wie in diesem Fall auf der Hand liegt, wo die Fehleinschätzung lag.
Ja, da magst du recht haben. Aber "beliebt " zu sein sollte auch nicht die Handlungsmaxime von Politikern sein. Darüber hinaus würde ich mir den Einwand erlauben, dass Karl Lauterbach auch mit dieser Bemerkung seine Beliebtheitswerte kaum angehoben haben dürfte.
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bin ich absolut bei dir was das angeht. fände ich auch besser, weil nicht/weniger angreifbar...aber wahrscheinlich nicht so populär
pps... du machst es aber auch... zB: "kein mensch hat was dagegen...
Abs, Brasi. Ich tappen auch hin und wieder in diese Falle.
Was dann dennoch nicht diesen Impakt hat, als wenn ein verantwortlicher Politiker das im aktuellen Diskurs verwendet, um damit den Standpunkt der Gegenseite zu diskreditieren. Ich würde im Einzelfall da auch durchaus Absicht unterstellen, zumal die alle ja auch haufenweise Berater haben.
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Mal was lustiges zwischendurch. Lauterbach hat natürlich nie gesagt, dass eine Impfpflicht nie sinnvoll ist, sondern dass Impflicht nie sinnvoll ist.
Das ist übrigens genau das , was ich immer wieder anmahne. Kein Mensch hat etwas dagegen, wenn sich Situationen oder wissenschaftliche Erkenntnisse ändern und man auch Meinungen anpasst. Aber genau deshalb ist es im politischen Diskurs wichtig, auf Wörter wir "nie", "undenkbar" , " unter keinen Umständen " weitgehend zu verzichten und vielleicht häufiger " nach derzeitigem Kenntnisstand ", "im Moment " etc. zu gebrauchen. Verabsolutierende Redewendungen fallen einen sonst schnell mal auf die Füße.
Ist aktuell übrigens ähnlich, wenn jemand derzeit "kategorisch" Langzeitfolgen von Impfungen ausschließt. Dieselben Leute würden sich im Falle eines Irrtums in 5 Jahren hinstellen und sagen, dass man das ja seinerzeit nicht vorhersagen konnte. Stimmt, kann man nicht. Tut es deshalb ein " nach gegenwärtigen Forschungsstand sehr unwahrscheinlich" nicht auch? -
Du greifst mich immer mit Dingen an, die gar nicht ursächlich von mir stammen. Die eingegrenzte Gruppe der unter 40jährigen wurde von Werderstrand ins Spiel gebracht.
Ich greife dich überhaupt nicht für die Eingrenzung an ( genauso gut hätte man auch die Zahl U30 wählen können i.ä.), sondern wegen der Bewertung dieser- nicht von dir- willkürlich ausgewählten Gruppe.
Ich würde es auch nicht als "Angriff " bezeichnen, eher als Diskussionsbeitrag . -
deshalb frage ich ja
die Barca Rückrunde war auch nicht wirklich in Erinnerung
Zum Torschützenkönig hats gereicht.
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Wir sind ethisch schon sehr weit abgestiegen, wenn wir 500 Tote unter 40 Jahren so einfach hinnehmen. Normalerweise kommt dann ein Aufschrei. Aber in Coronazeiten ist alles anders.
An welcher Stelle kommt denn COVID als Todesursache in der von dir eingegrenzten Gruope? Und bei welcher aller anderen gefühlt 100+ häufigeren Todesursachen gibt es denn genau einen Aufschei?
Ich finde die Gefahren COVID darf man auf keinen Fall bagatellisieren, dramatisieren darf man es aber auch nicht, das ist mindestens genauso schädlich. Das ändert nichts daran , dass es für denjenigen, den es erwischt, absolut bedauerlich ist.
In die Diskussion muss aber immer Sachlichkeit vor Emotionalität stehen, auch wenn es schwer ist. -
Ich hoffe, dass Novovax oder Valneva eine länger anhaltende sterile Immunität bringen. Dann ist Ruhe im Karton.
Wäre zu hoffen, würde mich aber überraschen. Allerdings glaube ich, das viele, die die gentechnischen Impfstoffe ablehnen, tatsächlich bei Novavax und Co. noch "zuschlagen" werden. Bei mir persönlich bekannten Ungeimpften ist das bei ca. 75% so. Wäre schön wenn das repräsentativ wäre...
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Darauf hat Dir doch Effzeh juristisch sehr überzeugend geantwortet. Ich hab keine Lust, das alles zu wiederholen. Bei der Masernpflichtimpfung wird auch keiner zwangsgeimpft.
Alles kein Problem. Wir haben bzgl Impfpflicht unterschiedliche Meinungen. Punkt. Alles easy.
(Der Unterschied von Masern zu COVID ist im übrigen, dass ich bei Masern dann tatsächlich für meine Umwelt dann keine Infektionsquelle mehr darstelle. Das wurde aber glaube ich auch schon 50mal geschrieben. Nur der Vollständigkeit halber.)
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Alles anzeigen
Es ist doch ein Treppenwitz ....
Wie immer stehen Ronaldo , Neymar und Messi zur Auswahl .
Bonucci oder sonst jemand aus dem Europameisterteam nicht .
Was sind das für Penner ?
Messi hinten , Messi vorne .
Sogar als WM Versager zum besten Spieler gemachtDiesen Titel kann man nicht ernst nehmen
Hallo Robben!
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Ist Dir eigentlich bewusst, dass durch die Impfverweigerer gerade bestimmte Freiheitseinschränkungen für eine Vielzahl von Personen eingeführt werden müssen, damit das Gesundheitssystem nicht kollabiert. Du gewichtest die Einschränkung von Freiheiten für Ungeimpfte höher als die Einschränkung von Freiheitsrechten für der Mehrheit der Bevölkerung.
Ich unterscheide bzgl. Freiheitsrechten nicht zwischen geimpft und ungeimpft. Es ist auch nicht hilfreich, die einen gegen die anderen auszuspielen. Wir kommen hier nur GEMEINSAM raus.
Ich hatte dich übrigens mehrfach gefragt, wie du dir die praktische Umsetzung einer Impfpflicht vorstellst? Also Abholung der Delinquenten und in Handschellen zum Vollzug? Da kam von dir komischerweise noch nix...
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Die Verfassung zu ändern, um zum Bsp. Grundrechte abzubauen, ist lt. Ewigkeitsklausel (Art.79, Abs.3 des Grundgesetzes) gar nicht möglich. Schönen Abend noch.
Stimmt, es gab ja noch nie eine Änderung der Verfassung.
Ebenfalls schönen Abend. -
Wenn Du fragst: "Du würdest es für ausgeschlossen halten, dass sich die handelnden Personen nicht auch noch an der Verfassung zu schaffen machen?", dann ist das zumindest missverständlich formuliert. Ich glaube schon, dass ich Dich verstanden habe. Aber geschenkt.
Nein, hast du nicht.
Nochmal:
die Verfassung zu ändern (um beispielsweise Grundrechte abzubauen) einerseits und sich nicht an die Verfassung zu halten andererseits sind 2 völlig verschiedene Dinge. Erster Vorgang kann völlig rechtskonform passieren ( und wäre im Resultat trotzdem scheisse). Davor habe ich gewarnt, gleichwohl keine Verfassungsfeindlichkeit unterstellt.Mehr als es mal zu schreiben kann ich dann auch nicht, also belassen wir es dabei.
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Interessante Argumentation. Erst äußerst Du Zweifel an der Verfassungstreue von SPD, Grünen, FDP und CDU|CSU, um im nächsten Beitrag davon auszugehen, dass alle Parteien im Bundestag auf dem Boden des GGstehen. Bei einigen, ich sage ausdrücklich nicht bei allen, Vertretern von AfD und Linkspartei wäre ich mir da nicht so sicher.
Du verstehst mich nicht. Ich äußere überhaupt keine Zweifel an deren Verfassungstreue. Eine Änderung der Verfassung ist letztendlich an sich ein formal absolut demokratischer Vorgang. Ich kritisiere allerdings die Zielrichtung rein inhaltlich , wenn sie zum Abbau von Grundrechten führt. Das ist mein Punkt und das werde ich auch weiterhin tun.
Und du hast absolut recht, über Einzelpersonen bei einigen Parteien kann man durchaus berechtigte Zweifel daran haben, ob sie unstrittig auf dem Boden des GGs stehen. Das war aber jetzt nicht mein Thema.
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Klar. Und dann bleibt, neben der Linkspartei, natürlich nur noch eine Partei übrig, welche lupenrein mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Ich gehe davon aus, dass alle Parteien im Deutschen Bundestag die Verfassung achten.
Inhaltlich bringt parteipolitisches Gezänk im übrigen bei der Coronabekämpfung gar nichts, das sollte auch inzwischen der Allerletzte kapiert haben.
