Beiträge von spock

  • Der Corona Fred

    Zitat von schnudi

    Wenn Du fragst: "Du würdest es für ausgeschlossen halten, dass sich die handelnden Personen nicht auch noch an der Verfassung zu schaffen machen?", dann ist das zumindest missverständlich formuliert. Ich glaube schon, dass ich Dich verstanden habe. Aber geschenkt. :winke:

    Nein, hast du nicht.
    Nochmal:
    die Verfassung zu ändern (um beispielsweise Grundrechte abzubauen) einerseits und sich nicht an die Verfassung zu halten andererseits sind 2 völlig verschiedene Dinge. Erster Vorgang kann völlig rechtskonform passieren ( und wäre im Resultat trotzdem scheisse). Davor habe ich gewarnt, gleichwohl keine Verfassungsfeindlichkeit unterstellt.

    Mehr als es mal zu schreiben kann ich dann auch nicht, also belassen wir es dabei.

  • Der Corona Fred

    Zitat von schnudi

    Interessante Argumentation. Erst äußerst Du Zweifel an der Verfassungstreue von SPD, Grünen, FDP und CDU|CSU, um im nächsten Beitrag davon auszugehen, dass alle Parteien im Bundestag auf dem Boden des GGstehen. Bei einigen, ich sage ausdrücklich nicht bei allen, Vertretern von AfD und Linkspartei wäre ich mir da nicht so sicher. :winke:

    Du verstehst mich nicht. Ich äußere überhaupt keine Zweifel an deren Verfassungstreue. Eine Änderung der Verfassung ist letztendlich an sich ein formal absolut demokratischer Vorgang. Ich kritisiere allerdings die Zielrichtung rein inhaltlich , wenn sie zum Abbau von Grundrechten führt. Das ist mein Punkt und das werde ich auch weiterhin tun.

    Und du hast absolut recht, über Einzelpersonen bei einigen Parteien kann man durchaus berechtigte Zweifel daran haben, ob sie unstrittig auf dem Boden des GGs stehen. Das war aber jetzt nicht mein Thema.

  • Der Corona Fred

    Zitat von schnudi

    Klar. Und dann bleibt, neben der Linkspartei, natürlich nur noch eine Partei übrig, welche lupenrein mit beiden Beinen auf dem Boden des Grundgesetzes steht. :huebscher:

    Ich gehe davon aus, dass alle Parteien im Deutschen Bundestag die Verfassung achten.
    Inhaltlich bringt parteipolitisches Gezänk im übrigen bei der Coronabekämpfung gar nichts, das sollte auch inzwischen der Allerletzte kapiert haben. :rolleyes:

  • Der Corona Fred

    Zitat von effzeh

    Die Grundrechte sind natürlich unverändert, aber die rechtlichen Möglichkeiten, in sie staatlich einzugreifen ändern sich natürlich mit den tatsächlichen Rahmenbedingungen und den Kenntnissen hierüber.

    Du würdest es für ausgeschlossen halten, dass sich die handelnden Personen nicht auch noch an der Verfassung zu schaffen machen? Ampel hätte zusammen mit CDU/CSU zusammen locker die 2/3 der Stimmen...
    Ich finde man sollte da im Moment ganz genau hinschauen. Weil- daran würden wir mit Sicherheit länger zu knabbern haben als an Corona.

  • Der Corona Fred

    Zitat von effzeh

    Was ich jedenfalls ziemlich beschränkt finde, ist den Politikern vorzuwerfen, über eine teilweise Impfpflicht nachzudenken, und den Vorwurf damit zu begründen, sie hätten eine Impfpflicht mal ausgeschlossen.

    Wenn Lagen sich entwickeln und neue Erkenntnisse hinzukommen, erwarte ich sogar, dass man seine Meinung auch mal anpasst und ändert. Dazu gehört bekanntlich auch viel mehr Mut als dazu, auf einer einmal geformten Meinung immer zu beharren in der Angst vor dem Vorwurf der Wankelmütigkeit.

    Das ist teilweiser richtig, aber dann soll man sich entsprechend so äußern und nicht Inofgegner als Idioten hinstellen, die diese Möglichkeit vorhergesagt haben. Hilfreich wären dann eben in diesem Kontext Vokabeln wie "aktuell", "derzeit", " im Moment ' gewesen. Darauf verzichtete man bewusst, um den Gegnern ihre Argumente zu nehmen und medial bloßzustellen. Und das ist einfach dämlich, oder zumindest mal unredlich.

    Außerdem:eine Hauptbegründung der damaligen Aussage war immer der Verweis auf die Verfassung und die darin deklarierten Grundrechte. Die epidemiologischen Situation mag sich durchaus geändert haben, die verfassungsrechliche aber Gott sei Dank nicht. Sofern ich diesbezüglich da noch rauf dem Laufenden bin.

  • Der Corona Fred

    Zitat von Norton51

    Weiss gar nicht was du willst. Er formuliert seine Standpunkte hier ja nun auch sehr deutlich und häufig, also mache ich das halt auch. Die sind gegensätzlich, aber das macht ja erst mal nichts. Im Sinne einer Diskussion gehört das dazu.
    Muss Spock aushalten, sonst muss er sich bei seiner Meinung halt zukünftig bedeckter halten. Aber polarisieren und dann die Diskussion nicht wollen, das geht nicht.

    Ich beschwere mich nicht und habe ebenso wie Du - sachlich argumentiert. Insofern: ich halte das aus. :winke:

    Ist nicht so dass ich keine Diskussion will. Eher im Gegenteil. Gibt ja heutzutage leider viele, die dazu gar nicht mehr in der Lage sind... :zwinker:

    Ich finde es wichtig, auch (scheinbare oder reale)) Minderheitsmeinungen angemessen zu vertreten, gerade und speziell bei dieser Thematik. Käme es mir drauf an meine likes zu zählen, würde ich was anderes schreiben, auch klar.

  • Der Corona Fred

    Zitat von Norton51

    Sag mal Spock, beschäftigt dich die aktuell kritische Situation in der Intensivpflege in den südlichen und östlichen Bundesländern tatsächlich gar nicht ? So jung biste doch auch nicht mehr.

    Ganz im Gegenteil. Das sehe ich ebenfalls sehr kritisch. Wenn ich ab die Freiheitsrechte dagegen abwäge, dann ist mir dieser Preis eindeutig zu hoch. Meine ganz persönliche Meinung bei voller Akzeptanz gegenteiliger Meinungen. Kannst du letzteres auch von dir sagen?

    Eine Debatte rein emotional zu führen ist letztendlich immer einfach.
    Um es nochmal zu sagen: ich gehe mit vielen Corona Maßnahmen absolut mit. Aber dieses Verständnis ist bei mir endlich.

  • Der Corona Fred

    Zitat von Zumsel

    @spock
    Natürlich gehst du nicht darauf ein, wie absurd der Gedanke ist, weil er im absoluten Gegensatz zur Haltung der Partei zu Corona steht.
    Wenn du das für einen interessanten Gedanken hälst, den du diskutieren möchtest, nur zu. Genau das passiert hier ja gerade.

    Wenn es darüber hinaus wirklich so wäre, dass die CDU/CSU, SPD und Grüne nicht konsequent gegen eine Impfpflicht sind, ist es schon verwunderlich, dass die beiden erstgenannten Regierungsparteien diese nicht längst eingeführt haben.

    Das ist mir echt zu schwurbelig, sorry.

    Du hast meinen Post falsch verstanden. Es gibt in allen anderen Parteien zu dem Thema ein diverses Meinungsbild und genug Politiker, die eine allgemeine Impfpflicht befürworten, Beispiele findet man problemlos. (von FDP- oder AfD Bundestagsabgeorneten habe ich dies ddagegen noch nicht vernommen).
    Dass diese sich noch nicht durchsetzen konnten ist aus meiner Sicht bisher reine Glückssache.

  • Der Corona Fred

    Zitat von Zumsel

    Die Partei, deren Vertreter*innen im Parlament auf der Besuchertribüne sitzen müssen, weil sie nicht willens sind, die gültigen Regelungen für den Bundestag einzuhalten, da sie keine Maske tragen möchten, sich nur im Einzelfall impfen lassen und teilweise sogar Selbsttest verweigern, bringen also eine Impfpflicht in die Diskussion ein.

    Vielleicht sprichst du den einen oder anderen Gedanken aus deiner Vorstellung dann doch lieber nicht aus. :huebscher:


    Mach dir mal keine Sorgen, ich spreche schon ganz gern das aus, was ich denke.
    :mrgreen:

    Und wenn die einzigen im Bundestag vertretenen Parteien, die konsequent gegen eine allgemeine Impfpflicht auftreten, die FDP und die AfD sind sagt das möglicherweise einiges darüber aus, was aktuell schief läuft.

  • Der Corona Fred

    Zitat von MonsieuL

    Die Amis haben 9/11 ja auch als Rechtfertigung für alle möglichen Überwachungsgesetze hergenommen, das haben aber die wenigsten "gefressen". Hätten wohl besser ein Virus als Begründung verwendet :huebscher:

    Ich stelle mir manchmal vor was eigentlich in der Öffentlichkeit los gewesen wäre, wenn die Idee zu einer Impfpflicht von der AfD gekommen wäre... :rolleyes:

  • Der Corona Fred

    Zitat von peksim

    glaubst es gibt noch leute die solche berichte noch nich gesehen haben?
    nutzt aber alles nix :winke:

    Zudem ist eine Freiheitdiskusdion natürlich immer zulässig. Betrifft halt ca. 82 Mio. Menschen und es geht um Auswirkungen überein halbes Jahr weithinaus. Eine offene Diskussion muss- ergebnisoffen immer geführt werden dürfen, wenn Einschränkung von bestimmten Seiten gefordert werden. Das ist das Wesen von Demokratie und unser Grundgesetz nicht nur sowas wie eine "grobe Richtlinie".

  • Kamela und das Trumpeltier

    Zitat von MonsieuL

    Insgesamt hat sich Sleepy Joe bisher auch nicht übermäßig mit Ruhm bekleckert ... klar dass das ne Steilvorlage für Donnie ist ...

    Kommt interessanterweise in den hiesigen Medien nicht vor. Da gab es gefühlt früher jedes Mal ne Sondersendung, wenn Donnie irgend nen Wort falsch auf Twitter geschrieben hat :huebscher:

    Das wundert dich aber nicht wirklich, oder? :zwinker:

  • Der Corona Fred

    Zitat von grover

    Spock, ich habe eine Konstellation beschrieben, wo es nach Abwägung aller Optionen keine wirkliche Alternaive gäbe. Von so einer Konstellation sind wir aktuell vermutlich weit entfernt aber du kannst sie doch nicht komplett ausschließen. Natürlich muss dann so eine Entscheidung getroffen werden, was ist denn die Alternative?
    Was irgendwelche Querdenker dann denken ist dann auch wirklich scheißegal.

    Ich habe das schon so verstanden, dass das die letzte Option ist.
    Was die Alternativen angeht: wenn wir in andere Länder mit westlicher Prägung schauen: diejenigen, die aktuell besser dastehen als wir haben es meins Wissens allesamt ohne Allgemeine Impfpflicht geschafft. Vielleicht könnte man sich da auch da eine oder andere abschauen, möglicherweise gibt es da auch mehrere Ansätze, die zum selben Ziel führen.
    Was machen wir denn, wenn wir die Pandemie trotz Impfpflicht nicht in den Griff bekommen? Sagen wir dann, gut-einen Versuch wars wert? Ich finde das Thema ultraschwierig, und zwar wie schon skizziert auf 3 unterschiedlichen Ebenen:
    1. Verfassungsrecht
    2. Umsetzbarkeit
    3. Glaubwürdigkeit
    Aber wie du richtig sagst, noch stehen wir nicht da. :zwinker: