Bin kein Jurist. Kann ein Verein eine Gesundheitsbehörde auf Schadensersatz verklagen? Das würde mich doch schon stark wundern.
Warum sollte das nicht gehen?
Bin kein Jurist. Kann ein Verein eine Gesundheitsbehörde auf Schadensersatz verklagen? Das würde mich doch schon stark wundern.
Warum sollte das nicht gehen?
Warum sollte das nicht gehen?
wenn ein Gesundheitsamt auf Maßgabe von RKI und Empfehlung des Gesundheitsministers handelt und dann auf Schadensersatz verklagt werden kann, dürften die ja quasi gar keine Entscheidung mehr treffen, die wirtschaftliche Konsequenzen für den Betroffenen zur Folge hat. Würde mich mal interessieren, was ein Jurist hier dazu sagt. Ferner muss man natürlich auch noch gesetzliche Klagemöglichkeit und Aussicht auf Erfolg differenzieren.
nach Bayern jetzt auch alle Großveranstaltungen in NRW, Türingen und Schleswig -Holstein mit mehr als 1000 Teilnehmer
Quelle Tagesschau 15.00 Uhr
Der Wortlaut war "haben beschlossen" und nicht "wollen"
wenn ein Gesundheitsamt auf Maßgabe von RKI und Empfehlung des Gesundheitsministers handelt und dann auf Schadensersatz verklagt werden kann, dürften die ja quasi gar keine Entscheidung mehr treffen, die wirtschaftliche Konsequenzen für den Betroffenen zur Folge hat. Würde mich mal interessieren, was ein Jurist hier dazu sagt. Ferner muss man natürlich auch noch gesetzliche Klagemöglichkeit und Aussicht auf Erfolg differenzieren.
Das ist bisweilen noch etwas umstritten, die Juristen sind sich nicht einig, ob diese Regelung bei Veranstaltungen überhaupt greift. Der Bezug ist jedenfalls §65 IfSG (Link):
"Soweit auf Grund einer Maßnahme nach den §§ 16 und 17 Gegenstände vernichtet, beschädigt oder in sonstiger Weise in ihrem Wert gemindert werden oder ein anderer nicht nur unwesentlicher Vermögensnachteil verursacht wird, ist eine Entschädigung in Geld zu leisten[...]"
Stand jetzt.
Sollte das Land am Ende eine neue Risikobewertung durchführen und diese negativ ausfallen, wird das Spiel sicher auf en Geisterspiel.
So mache mich jetzt auf den Weg nach Leipzig. Meine Coronainfektionschancen dort schätze ich rational und objektiv als vernachlässigbar gering ein. Noch geringer sind leider die Weiterkommchancen der Spurs.
Sehr schlecht gepflegte Übersicht
Sehr schlecht gepflegte Übersicht
ist wie post 1 bei den tooorfreds
Karaoke findet natürlich statt
Da wäre ich nicht so sicher.
Aber ich hab wohl irgendwo noch ne PS3 mit Singstar rumliegen, zur Not
Da wäre ich nicht so sicher.
Aber ich hab wohl irgendwo noch ne PS3 mit Singstar rumliegen, zur Not
Wirt, der dann ja Zeit hätte, hab ich im Haus
Der hessische Gesundheitsminister Klose hat soeben die Empfehlung rausgegeben, sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besucher abzusagen.
(Quelle: HR1)
Was heißt Empfehlung?
Entscheidend ist das Gesundheitsamt in FFM?
Oder wer trifft die finale Entscheidung im Falle der Eintracht Spiele?
Der hessische Gesundheitsminister Klose hat soeben die Empfehlung rausgegeben, sämtliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besucher abzusagen.
(Quelle: HR1)
Mittlerweile 7 Bundesländer:
Laut NTV
Was heißt Empfehlung?
Entscheidend ist das Gesundheitsamt in FFM?
Oder wer trifft die finale Entscheidung im Falle der Eintracht Spiele?
Das wird wohl gerade noch ausgewürfelt
Bei einer Empfehlung herrscht aber immer noch keine Klarheit
Sollen endlich mal ne Ansage zum Baselspiel machen...
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